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By Thomas Jäger

Das Interesse an der politischen, sozialen und ökonomischen Entwicklung Boliviens hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen; denn Bolivien ist von dem Weg der US-amerikanisch inspirierten Wirtschaftsreformen abgewichen, nachdem sich dieser als Sackgasse erwiesen hatte. Neben Venezuela gilt Bolivien heute als zweite Stütze eines Sozialismus des 21. Jahrhunderts. In diesem Buch geht es darum, die Entwicklungen Boliviens nachzuzeichnen, die das Land in den letzten Jahren und Jahrzehnten an den Rand des politischen Scheiterns geführt haben.

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Der Verlust rechtsstaatlich legitimierter Sanktionsfähigkeit verbindet sich dabei mit einer Polarisierung der politischen Kräfte entlang einer ethnischen, sozialen, ökonomischen und regionalen Grenze. Der Krieg der Referenden trägt dazu bei, die derart depolitisierte Lage zu pseudopolitisieren, so dass am Ende der Entwicklung, sollte sie nicht unterbrochen werden können, zwei identitätspolitisch aktivierte Großgruppen gegeneinander stehen können. Das ist sicherlich ein worst case und in der derzeitigen Situation mag der alarmistische Unterton solcher Aussichten übertrieben erscheinen.

Während die Wähler hier klar pro Autonomie gestimmt haben, ging die MAS bei den zeitgleichen Wahlen der Constituyentes jeweils als stärkste Partei hervor (mit 26,4% in Santa Cruz und mit 40,7% in Tarija)! Schon bei den Parlamentswahlen im Dezember 2005 hatte die MAS dort unerwartet gut abgeschnitten, PODEMOS jedoch noch klar gewonnen. 15 Ein gemeinsamer, 19-seitiger Vorschlag verschiedener Indígena- und Bauernorganisationen wurde buchstäblich erst am Vorabend der Constituyente vorgelegt (Asamblea 2006).

Nicht nur zeitgleiche Erfahrungen mit Verfassungsprozessen in Venezuela, Ecuador und Nepal lassen vermuten, dass es günstiger gewesen wäre, mit solider Mehrheit zunächst einmal zu regieren und ein schwieriges und komplexes Verfassungsprojekt solide vorzubereiten. Trotzdem: Letztlich wurde der Verfassungsprozess von außen blockiert. Die einzige strittige Frage, die innerhalb der Constituyente offen geblieben war,13 wird nun in einem Referendum dem Volk zur Entscheidung vorgelegt, bevor der Gesamtentwurf dann ebenfalls in die Volksabstimmung geht, wie es der Artikel 26 des Einberufungsgesetzes vorsieht.

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